Nach langwierigen Diskussionen läuft beim insolventen Klinikverbund Regiomed alles auf die Sana-Lösung zu. Die politischen Gremien haben beschlossen, dass der Konzern die drei bayerischen Häuser übernehmen kann. In Thüringen sieht es anders aus.

Das Klinikum Coburg könnte schon bald von Sana betrieben werden.

Es dürfte weit mehr als eine Vorentscheidung gewesen sein: Nach ihrer gemeinsamen Sitzung haben der Coburger Stadtrat und der Kreistag am 25. Juli dafür gestimmt, dass entscheidende Teile des insolventen Klinikverbunds Regiomed an die Sana Kliniken AG gehen sollen. Den jeweiligen Mehrheitsvoten seien erneut ausführliche und intensive Diskussionen vorausgegangen, heißt es in einer Mitteilung der Stadt.

Einen Tag später hat auch der Krankenhausverband (KHV) dafür gestimmt, mit Sana Verträge zu den Kliniken in Coburg und Neustadt zu unterzeichnen. Dem Zweckverband von Stadt und Landkreis gehören die Immobilien der Krankenhäuser, was in den emotional und kontrovers geführten Debatten der vergangenen Wochen eine entscheidende Rolle spielte.

Gläubiger entscheiden am Dienstag

Nun sind die Gläubiger am Zug: Am Dienstag, 30. Juli, kommt der Gläubigerausschuss zusammen, um über die Übernahme der beiden Kliniken durch Sana zu entscheiden. Der Ausschuss hatte sich bereits im Mai klar gegen eine kommunale Lösung für die Häuser ausgesprochen und den privaten Klinikkonzern aus Ismaning bevorzugt. Das Angebot von Sana solle abschließend verhandelt werden, war damals die eindeutige Botschaft an den Generalhandlungsbevollmächtigen im Insolvenzverfahren gewesen.

Seitdem sind erneut zahlreiche Wochen mit quälend langen und hitzigen Diskussionen, Demonstrationen, Schuldzuweisungen und politischen Ränkespielen ins Land gezogen. Bei vielen Akteuren lagen die Nerven mittlerweile blank, und insbesondere die Mitarbeitenden der Regiomed-Krankenhäuser warten bereits seit Monaten auf eine Entscheidung über ihre berufliche Zukunft.

Zuletzt hatte sich Coburgs Oberbürgermeister Dominik Sauerteig kurz vor der jetzigen Räteentscheidung in einer langen und emotionalen Rede für Sana als künftigen Träger ausgesprochen – zusammen mit 14 weiteren Bürgermeistern der Region. Die 15 – insgesamt gibt es in Stadt und Landkreis 18 Bürgermeister – seien „sehr besorgt über die zukünftige Leistungsfähigkeit ihrer Städte und Gemeinden, sollte das Klinikum Coburg unter kommunale Trägerschaft gestellt werden“, erklärte Sauerteig. 

Die Entscheidung ist ein starkes Signal. 

Nach den jüngsten Sitzungen lobt der OB Sana als „seriösen und kompetenten Gesellschafter und Träger“: „Anders als bei einer kommunalen Lösung des KHV sind die Gesellschafter der Sana AG kapitalstarke Krankenversicherungen“, betont Sauerteig. Das biete „sehr viel bessere Voraussetzungen für einen dauerhaften Erhalt der Arbeitsplätze als eine auf tönernen Füßen gebaute kommunale Trägerschaft“.

Sana-Vorstandschef Thomas Lemke bezeichnete die Entscheidung als ein „starkes Signal für eine auch künftig leistungsfähige Gesundheitsversorgung“ und betonte, sein Haus werde die Versorgung für die Region „mit der Politik als Partner bedarfsgerecht und leistungsstark weiterentwickeln“.

Auch Lichtenfelser Kreistag für Sana

Der Konzern habe zugesagt, dass die Mitarbeitenden der Klinik – wie gewünscht – eine vertraglich abgesicherte Bezahlung nach TVöD erhalten werden, heißt es in der Mitteilung der Stadt weiter. Das schließe alle zukünftigen Steigerungen und die Altersvorsorge ein. Zudem werde Sana den Neubau des Klinikums auf dem ehemaligen BGS-Gelände und auch die noch zu erwartenden Defizite des Klinikums übernehmen.

Sana hatte schon Mitte Mai ein Angebot für den bayerischen Teil des Regiomed-Verbundes gemacht. Neben dem Schwerpunktversorger in Coburg und dem 73-Betten-Haus in Neustadt will der Konzern auch das Krankenhaus im Landkreis Lichtenfels übernehmen. Dafür hat nach den Coburger Gremien auch der Lichtenfelser Kreistag grünes Licht gegeben. Mit einer knappen Mehrheit von 21 zu 19 sei für Sana votiert worden, berichtet das „Obermain-Tagblatt.“

Kommunale Lösung in Thüringen

Derweil zeichnet sich für die Regiomed-Häuser in Thüringen zumindest teilweise eine kommunale Zukunft ab. Wie der „MDR“ berichtet, werde der Landkreis Hildburghausen das insolvente Krankenhaus übernehmen. Darüber habe Landrat Sven Gregor die Belegschaft am 26. Juli informiert, so der „MDR“. Alle rund 400 Beschäftigten sollen demnach übernommen werden. Das gelte auch für die Mitarbeitenden der fünf MVZ und der Reha-Klinik in Masserberg. Dem Bericht zufolge werde die Kommune das Haus voraussichtlich zum 1. Oktober übernehmen. Eine Entscheidung für das Krankenhaus im thüringischen Sonneberg steht noch aus.

Geschäftsführer Musick bleibt an Bord

Regiomed hatte in einem Update Mitte der Woche erklärt, die kommunalen Entscheidungen zum Anfang der kommenden Woche (KW 31) „in den Gesamtkontext einer künftigen Gesellschafterstruktur für den gesamten Regiomed-Verbund“ zu setzen und mit den weiteren Interessenten zu besprechen. „Schritt für Schritt werden nun die Einzelheiten des Bieterprozesses ausgehandelt und mit den potenziellen Investoren finalisiert“, hieß es aus der Zentrale in Coburg.

Abschließend würden die Ergebnisse dem Gläubigerausschuss vorgestellt, erklärte ein Sprecher: „Wir sind davon überzeugt, die künftige Gesellschafterstruktur noch im Laufe des Sommers für jede Regiomed-Einrichtung verkünden zu können.“ 

Wir haben aktuell keinen insolvenzbedingten Einbruch zu verzeichnen. 

Regiomed-Geschäftsführer Michael Musick hatte kurz davor seine Zusage bekräftigt, den Verbund „weiterhin durch die aktuellen Herausforderungen zu führen“. Er werde „die Geschicke bis zu einer abschließenden Lösung für alle Gesellschaften begleiten“, so Musick. Gleichzeitig betonte er, die Leistungszahlen und die Versorgungsqualität seien „auf dem geplanten Niveau, sodass wir aktuell keinen insolvenzbedingten Einbruch zu verzeichnen haben“.

Er setze sich dafür ein, „die Verhandlungen zeitnah abschließend entscheiden zu können, um die finanziellen Ressourcen der Gesellschaften zu entlasten und den Mitarbeitern eine Perspektive zu bieten“, erklärte der Geschäftsführer. Nach den jüngsten kommunalen Entscheidungen liegt das jetzt zunächst bei den Regiomed-Gläubigern.

Quelle: Jens Kohrs/Stadt Coburg/Regiomed